Das Hamburger Landgericht hat den ehemaligen Schöffen Johann D. wegen schwerer Bestechlichkeit zu drei Jahren Haft verurteilt.
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Weil er einem Angeklagten gegen Geld einen Freispruch angeboten hat, soll der Schöffe Johann D. (30) für drei Jahre in Haft. Das Landgericht verurteilte den Elektriker gestern wegen Bestechlichkeit. Die Staatsanwältin hatte gar vier Jahre und drei Monate gefordert.
„Sie haben ein Geschäft mit der Freiheit eines anderen Menschen machen wollen“, wandte sich die Richterin bei der Urteilsverkündung an den Angeklagten, „das ist schon sehr verwerflich.“ Tatsächlich haben Schöffen die Möglichkeit, bei der Urteilsfindung die Berufsrichter zu überstimmen.
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Bestechung: Schöffe forderte 20.000 Euro für Freispruch
Johann D. war Schöffe am Hamburger Landgericht. In einem Korruptionsprozess forderte er 20.000 Euro von einem Angeklagten und versprach einen Freispruch. Doch er traf auf einen ehrlichen Angeklagten...
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Johann D. (30) sollte als Schöffe Recht sprechen, dabei war er nach MOPO-Informationen selbst vorbestraft: wegen Beihilfe zum Betrug. Er hatte sich mit einem falschen Buchstaben im Namen um das Schöffenamt beworben. Versehen oder Irreführung?
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Sie sind wichtige Stützen für die Justiz: die Ehrenamtlichen Richter. Und sie schwören bei ihrer Vereidigung unter anderem, dass sie "nur der Wahrheit und Gerechtigkeit dienen" werden. Doch jetzt hat ein Schöffe beim Landgericht diese Verpflichtung offenbar auf beispiellose Weise ad absurdum geführt: In einem Korruptionsprozess bei einer Wirtschaftsstrafkammer bot der Mann nach Informationen der "Welt" einem der Angeklagten an, er wolle für dessen Freispruch sorgen – vorausgesetzt, der Angeklagte zahlt ihm ein hohes Bestechungsgeld. Dieser ungeheure Vorgang flog auf; der Prozess ist mittlerweile geplatzt.
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Der Schöffe – das u(n)mmanipulierte Wesen
Nur der Wahrheit und Gerechtigkeit dienen
Stimmt, ich war noch nie dabei. Beratungen von Gerichten sind geheim. Aber ich habe in mehr als dreißig Berufsjahren schon viele Gespräche mit (ehemaligen) Schöffen geführt. Und es gab kaum einen, der nicht (nicht nur) meine Vermutung bestätigt hat:
Die Berufsrichter quatschen den Schöffen voll und zeigen, ”wo es lang geht”.Schlimm, was jetzt geschehen ist:
Sie sind wichtige Stützen für die Justiz: die Ehrenamtlichen Richter. Und sie schwören bei ihrer Vereidigung unter anderem, dass sie ”nur der Wahrheit und Gerechtigkeit dienen” werden. Doch jetzt hat ein Schöffe beim Landgericht diese Verpflichtung offenbar auf beispiellose Weise ad absurdum geführt: In einem Korruptionsprozess bei einer Wirtschaftsstrafkammer bot der Mann nach Informationen der ”Welt” einem der Angeklagten an, er wolle für dessen Freispruch sorgen – vorausgesetzt, der Angeklagte zahlt ihm ein hohes Bestechungsgeld. Dieser ungeheure Vorgang flog auf; der Prozess ist mittlerweile geplatzt.
Quelle: WELT
Aber ist es nicht ähnlich schlimm, wenn die Schöffen von den Berufsrichtern in ihrer Meinung beeinflusst werden? Auch ohne Geld! Nicht der Wahrheit und Gerechtigkeit sondern der vorgefassten Meinung des Vorsitzenden dienen?
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