Die einen werden Subventioniert, die Anderen zahlen die Zeche!

Das es so nicht weitergehen kann, erklärt sich von alleine!
Die Politik verstößt gegen Demokratie-Grundsätze  Quelle

Wie sich Griechenlands Elite die Taschen vollstopft

Genannt werden alle Schichten der Politik und Verwaltung: Minister, Parlamentarier, Bürgermeister, Regionalpräfekte, deren Berater und untergeordnete Ortsfunktionäre wie Schatzmeister und Amtsleiter. 

Seit Ex-Verteidigungsminister Akis Tsochatzopoulos wegen Geldwäsche vor Gericht steht, entdecken die Griechen allmählich, wie ungeheuerlich ihre Politiker jahrzehntelang abgesahnt haben. weiterlesen

Griechischer Steuerfahnder geißelt „unberührbare Eliten“

"Zahlt endlich Steuern!", forderte IWF-Chefin Lagarde von den Griechen - und provozierte einen Sturm der Entrüstung. Nun gibt ihr der griechische Fiskus Recht: Dem Staat entgingen pro Jahr bis zu 45 Milliarden Euro, moniert Athens oberster Fahnder. Die Hälfte würde reichen, um die Schuldenkrise zu lösen. Das verlange natürlich politischen Willen. "Unsere Politiker haben begonnen, das zu verstehen", sagt Lekkas. Und er warnte vor einer "sozialen Explosion", wenn es nicht gelinge, die Spaltung der Gesellschaft in "unberührbare Eliten und Bürger, die geschröpft werden" zu überwinden.  weiterlesen

Das 300-Mio. Problem der Strauß-Erben   Wikipedia
Ein pensionierter Finanzbeamter seziert in einem Buch das System Franz Josef Strauß.
Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland: Das Buch zeigt sachlich genau und unter Verzicht auf jegliche Polemik auf, wodurch die Regierungszeit von Strauß und seinen Nachfolgern wesentlich gekennzeichnet war: durch persönliche Raffgier, den Missbrauch des Staatsapparates für Partei- und persönliche Interessen und eine demokratiegefährdende Missachtung rechtsstaatlicher Prinzipien.  weiterlesen
Max Strauss, CSU, Affäre
Von einem Virus, der genau in der Nacht vor der Hausdurchsuchung wirksam wird
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Moni-Gate": Monika Hohlmeiers Verwicklungen.
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Verfassungsrechtler Univ.- Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim: Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das »System« ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos. ISBN-13: 978-3426272220 mehr

Transparency International - Griechenland ist das korrupteste Land der Euro-Zone
Nur einen Platz im europäischen Mittelfeld erreicht Deutschland im Korruptionsindex von Transparency International. mehr

Schuldenkrise in Spanien

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen "Bankia"

Der Verdacht: Bei der Gründung vor einem Jahr spielte Korruption eine Rolle.  weiterlesen

Wo bleibt OLAF ?   weiterlesen

ESM - Europäischer Stabilitätsmechanismus
Was bedeutet die bevorstehende Ratifizierung des ESM-Vertrages für Deutschland?

Wenn der ESM einmal von den Parlamenten der 17 Eurostaaten ratifiziert ist, haben sämtliche Parlamente ihren Finanzministern die unwiderrufliche Ermächtigung erteilt, unbegrenzt die Einzahlung von neuem Kapital auf das ESM-Konto zu fordern und dieses Kapital im Ergebnis nach freiem Ermessen zu verwenden.

Die Entscheidungsgewalt im ESM haben die europäischen Finanzminister, die gemeinsam einen sogenannten Gouverneursrat bilden. Faktisch handelt es sich bei dem Gouverneursrat um einen Gesellschafterausschuss.

Die Rechte der Bundesrepublik Deutschland werden im ESM also nicht vom Parlament, sondern vom deutschen Finanzminister wahrgenommen.

Zu der Kapitalaufbringungspflicht für die einzelnen Eurostaaten kommt die Regelung hinzu, dass in dem Fall, dass ein Staat seine Kapitaleinlage nicht leistet (wie dies zum Beispiel bei Griechenland der Fall sein könnte), der nicht gezahlte Betrag von den übrigen ESM-Staaten angefordert werden wird.

Die maximale Haftung Deutschlands beträgt daher derzeit im schlimmsten Fall 700 Milliarden Euro, ohne dass der Bundestag ein weiteres Mal zustimmen müsste.

In Zukunft kann das Stammkapital von den Finanzministern jederzeit unbegrenzt weiter erhöht werden, so dass Deutschland maximal für die dann beschlossene Höhe haften würde. weiterlesen

Es ist festgelegt, dass sämtliche Entscheidungen des ESM geheim erfolgen, dass die handelnden Organe und die Führungskräfte weder zivilrechtlich noch strafrechtlich für ihre Handlungen belangt werden können und dass die Finanzminister selbst darüber entscheiden, wann ein Interessenkonflikt der Direktoren vorliegt. Der ESM hat keine Veröffentlichungspflichten, keine Finanzaufsicht wird ihn überwachen.

Gesellschaft mit unbeschränkter Haftung Staatlich geförderte Insolvenzverschleppung:
Risiken und Nebenwirkungen des ESM-Vertrages
Eine unwiderrufliche Ermächtigung, deutsches Steuergeld in unbeschränkter Höhe einzufordern. Was bedeutet die bevorstehende Ratifizierung des ESM-Vertrages für Deutschland? Wenn der ESM einmal von den Parlamenten der 17 Eurostaaten ratifiziert ist, haben sämtliche Parlamente ihren Finanzministern die unwiderrufliche Ermächtigung erteilt, unbegrenzt die Einzahlung von neuem Kapital auf das ESM-Konto zu fordern und dieses Kapital im Ergebnis nach freiem Ermessen zu verwenden. Die Entscheidungsgewalt im ESM haben die europäischen Finanzminister, die gemeinsam einen sogenannten Gouverneursrat bilden. Faktisch handelt es sich bei dem ... weiterlesen

S.P.O.N. - Die Spur des Geldes Gesellschaft mit unbeschränkter Haftung
Eine Kolumne von Wolfgang Münchau
Noch ziert sich die Kanzlerin, aber klar ist: Die nächste Aufstockung des europäischen Rettungsfonds wird kommen. Doch die Risiken sind gigantisch: Würden die vielen Bürgschaften tatsächlich fällig, wäre es mit dem sozialen Frieden in Deutschland vorbei.  weiterlesen

ESM - Putsch gegen das eigene Volk
Wie im November 2011 schon der Berliner Wirtschaftsrechtler Markus C. Kerber richtig formulierte: „Was hier geschieht ist im Grunde genommen ein Staatsstreich, angeführt von Nicolas Sarkozy und seiner Kollaborateurin Angela Merkel.“ Die Wenigen, die den ESM-Vertrag gelesen haben, wissen genau, dass es das Ende der Fiskalhoheit sowie der parlamentarischen Demokratie bedeutet und im höchsten Maße nicht verfassungskonform ist. Wieder soll nach Außen hin das Gesicht der Demokratie, die schon längst zu einer Scheindemokratie verkommen ist, gewahrt werden, indem im Tal der Ahnungslosen, dem Deutschen Bundestag über den ESM-Vertrag abgestimmt wird.   weiterlesen

Jetzt: Währungsreform, Zwangsanleihen, Goldverbot ?
Unseren EU Bürokraten fällt darauf hin nichts Besseres ein, den EU Rettungsschirm auf 1,5 Billionen EURO erweitern zu wollen, um das System was sie nährt, aufrecht zu erhalten. Das ist vergleichbar mit einem Geisterfahrer auf der Autobahn.  weiterlesen

Die Jahrhundertlüge, die nur Insidern bekannt ist
Nur Wenigen ist bekannt, dass die FED (Federal Reserve Bank) keine staatliche Einrichtung ist, sondern eine Privatbank, die im Jahr 1913 gegründet wurde. Das Eis, auf dem sich das internationale Geldsystem befindet, wird immer dünner, was wir anhand der jüngsten Finanzkrisen sehen konnten. weiterlesen 

„Zufälle“ – oder geheime Zusammenhänge
„In der Politik geschieht nichts zufällig! Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auf diese Weise geplant war!“ (F. D. Roosevelt)  weiterlesen 

2012 - Bilderberger in Haifa – ein Treffen mit Folgen?
„Falls Freiheit überhaupt irgendetwas bedeutet, dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen.“ (George Orwell 1903-1950)  weiterlesen

Tatsache ist, daß die „Bilderberger“, die von Prinz Philip und von Prinz Bernhard der Niederlande gemeinsam geführt wurden, ein von oben erschaffenes Produkt ist, dessen Aktivitäten von einem übergeordneten Prinzip bestimmt sind. Dieses Prinzip war jenes oligarchische Prinzip des Britischen Empire, das auf die Entstehung der sogenannten liberalen Fraktion des Venezianers Paolo Sarpi zurückgeht. Sarpis imperialer Liberalismus, von dem die Bilderberger ein Ableger sind, war wiederum ein Produkt des langen Prozesses des europäischen Imperialismus, dessen System u.a. auf die Rolle des Tempels von Delphi bei dem berühmten Ruin des Krösus und dem Ausbruch des Peloponnesischen Krieges zurückverfolgt werden kann. Das ist ein typisches Beispiel für eine wirkliche verschwörerische Gemeinschaft; die Gemeinschaft ist ein untergeordneter Ausdruck eines Prinzips, das die Aktivitäten dieser Gemeinschaft von oben bestimmt - und nicht, weil das mutmaßliche Hüftbein mit dem vermeintlichen Kiefer verbunden wäre. Eine solche sich kaleidoskopisch entwickelnden Abfolge sozialer Systeme von Ahnungslosen, die von den Eingeweihten streng von oben nach unten organisiert sind, sind der wahre empirische Kern solcher Prozesse in der realen Geschichte. Quelle

JP-Morgan-Verluste schüren Debatte über Glass-Steagall
Die Milliardenverluste von JP Morgan Chase im Derivategeschäft haben eine Welle der Unterstützung für die Wiedereinführung des Glass-Steagall-Trennbankensystems ausgelöst.
Der finanzielle Kollaps Spaniens könne das transatlantische System zum Einsturz bringen.  weiterlesen

Das Geschäft mit dem Klimaschwindel
Völlig verrückt: Wie der CO2-Handel funktioniert:
Die neue Finanzblase hinter Gores Klimaschwindel
Die gleichen Finanzoligarchen, die in den letzten Jahren durch ihre Spekulationen den Preis von Öl und anderen Rohstoffen in die Höhe getrieben haben, stehen auch hinter der Kampagne, auf die angeblich bevorstehende Klimakatastrophe durch die Einführung des Handels mit „Emissionsrechten“ zu reagieren - und so die Weltbevölkerung durch eine weitere Finanzblase auszuplündern.  weiterlesen

Die Alternative - Windgas
Dafür wird Wasser mit in Windanlagen erzeugtem, nicht sofort benötigtem Strom zunächst in Wasserstoff und dann in Methan umgewandelt und schließlich in das bestehende Erdgasnetz eingespeist.

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Energierevolution - Windstrom auch bei Flaute
Diese Erfindung könnte die Strombranche umstürzen - aus der Kraft des Windes direkt Druckluft gewinnen – und die lässt sich hervorragend speichern.  Weiter zum vollständigen Artikel ...