Erstausstrahlung am Dienstag, 09.07. um 22:00 Uhr arte (53 Min.)Wiederholung am Mo, 15. Juli 20013 · 17:20-18:13 · arte
Wiederholung am Fr, 19. Juli 20013 · 10:05-10:58 · arte
Dokumentation
Waren der Bundesnachrichtendienst (BND) und sein Vorläufer, die "Organisation Gehlen" ein Hort ehemaliger Nazis? Arbeitete der Auslandsgeheimdienst der Bundesrepublik mit Männern zusammen, die an der Ermordung von Millionen von Menschen beteiligt waren? Was sagen die Akten des BND-Archivs über die Mitarbeit von SS-Angehörigen und Funktionären der Nazi-Partei? Der Filmemacherin Christine Rütten ist es gelungen, einigen Netzwerken der "alten Kameraden" im BND auf die Spur zu kommen. In monatelangen Recherchen setzte sie Decknamen und verschiedene Vorgänge miteinander in Beziehung und förderte interessante Details zutage.
Als im Jahr 2011 vier deutsche Historiker vom Bundesnachrichtendienst (BND) den Auftrag bekamen, die Geschichte der Behörde zu erforschen, sagte ihr damaliger Chef Ernst Uhrlau: "Wir öffnen ein Fass, von dem wir nicht wissen, was drin ist." Alois Brunner und Klaus Barbie waren die Schlüsselfiguren bei der Deportation und Ermordung der französischen Juden während des Zweiten Weltkrieges. Beide entzogen sich der Strafverfolgung und wurden von französischen Gerichten in Abwesenheit verurteilt. Beiden wurden gute Kontakte zum BND beziehungsweise zu seinem Vorgänger, der "Organisation Gehlen", nachgesagt. Wenn nun das "Fass" geöffnet würde - würden sich konkrete Beweise finden? Was verraten die Akten aus dem BND-Archiv über Rekrutierung und Einsatz von SS-Männern und NS-Funktionären? Die Dokumentation schildert, wie Männer von SS und Gestapo den Geheimdienst in den ersten Jahren der Bundesrepublik prägten. Von 1946 bis 1968, das waren die Jahre, in denen Reinhard Gehlen, Hitlers Chefaufklärer Richtung Osten, den Geheimdienst im westlichen Nachkriegsdeutschland aufbaute und den "Dienst" der jungen Bundesrepublik Deutschland führte. Er holte vor allem alte Kameraden aus der Abteilung "Fremde Heere Ost" in den neuen Dienst. In den Akten findet die Filmemacherin Christine Rütten Belege dafür, wie auch in Nürnberg verurteilte, und später begnadigte Kriegsverbrecher alten Kameraden erstklassige Zeugnisse für den Dienst ausstellten. Als Anfang der 60er Jahre die großen Prozesse um Adolf Eichmann in Jerusalem und in Frankfurt um die Wachmannschaften des Konzentrationslagers Auschwitz die Öffentlichkeit aufrüttelten, geriet auch das Personal des BND in die Kritik. Eine unfreiwillige Entnazifizierung aller hauptamtlichen Mitarbeiter der Behörde war die Folge. Hans-Henning Crome führte damals die Untersuchungen. Er schildert in dem Dokumentarfilm, wie bestürzt er war, als er die Lebensläufe seiner Kollegen überprüfte. Für die Dokumentation sichtete Christine Rütten zahlreiche, zum Teil bislang nicht zugängliche Akten, und zeigt, wie sogar Massenmörder auf die Gehaltsliste des BND kamen und wie sie aus ihrem speziellen Wissen auch nach dem Krieg Kapital schlagen konnten. Am Ende aber muss sie sich immer noch die Frage stellen, ob der Bundesnachrichtendienst auch in Sachen Geschichtsaufarbeitung nach dem bewährten Geheimdienstmotto vorgeht: "Niemand soll mehr wissen, als er wissen muss". Im Jahr 2016 wird die unabhängige Historikerkommission ihre Ergebnisse zu diesem Thema vorlegen.
Herkunft/ Produktionsjahr
Deutschland 2012
Quelle
Nazivergangenheit unter Verschluss
Berliner Kanzleramt verweigert Freigabe von Eichmann-Akten.Der Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Jan Korte forderte die Bundesregierung im Nachgang zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes auf, "sowohl die BND-Akten zum Fall Eichmann vollständig freizugeben, als auch die NS-Verstrickung des BND-Personals wissenschaftlich aufzuarbeiten".
Ehemalige Fluchthelfer im BND werden geschützt.
Kritik von Bundesverwaltungsgericht
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BVerwG zu Auskunftsklagen gegen Bundesbehörden
Informationsanspruch für die Presse direkt aus dem Grundgesetz
Auskunftsbegehren gegen Bundesbehörden kann die Presse unmittelbar auf das Grundrecht der Pressefreiheit stützen. Obwohl das BVerwG mit seiner Entscheidung vom Mittwoch die Pressefreiheit stärkte, blieb die Klage eines Journalisten gegen den BND erfolglos.
Mit der Gewährleistung der Pressefreiheit trage das Grundgesetz aber der besonderen Bedeutung der Presse in einem freiheitlichen demokratischen Staatswesen Rechnung, so das BVerwG. Hieraus folge auch dessen Pflicht zur Erteilung von Auskünften. Fehlt es dazu an einer Regelung des zuständigen Gesetzgebers, sehen die obersten Verwaltungsrichter einen Minimalstandard an Auskunftspflichten als "verfassungsunmittelbar garantiert".
Die Pressefreiheit gewährt dann einen klagbaren Anspruch auf Auskunftserteilung.
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Wikipedia: Geschichte
Bundesamt für Verfassungsschutz
Bis zum Ende der alliierten Aufsicht 1955 waren viele ehemalige Mitarbeiter der Gestapo als inoffizielle Mitarbeiter beschäftigt, danach auch offiziell. Der Präsident des Amtes, Heinz Fromm, hat 2009 eine Kommission einberufen, die diese Vergangenheit und weitere Bezüge des Amtes zur NS-Zeit auf Grundlage der Archivdaten detailliert aufklären soll.[4] Der Bericht dieser Kommission liegt noch nicht vor. [5]
Bekannte V-Leute
Peter Urbach, genannt ”S-Bahn-Peter”. Er versorgte am 11. April 1968 Demonstranten gegen den Springer-Konzern ”mit einem guten Dutzend zündfertiger Molotowcocktails”[21] und lieferte Bomben und Waffen an Personen aus der Berliner APO, die später zu den Gründungsmitgliedern der Rote Armee Fraktion gehörten. Außerdem lieferte er die Bombe für den Anschlag auf das Jüdische Gemeindehaus in Berlin 1969.
Rolf Gössner, der selbst jahrzehntelang überwachte Bürgerrechtler Rolf Gössner hat die Methoden des Verfassungsschutzes mit denen der Stasi verglichen.[40] Diese seien ähnlicher, ”als viele Politiker das wahrhaben wollten”. Er hält deshalb die Bezeichnung als ”Verfassungsschutz” für verfälschend und spricht von ”Geheimdienst”. Gössner bezweifelt die Rechtsstaatlichkeit des sogenannten In-camera-Verfahrens wegen weitgehender Geheimhaltungsbefugnisse des Verfassungsschutzes und damit einhergehend eingeschränkter Entscheidungsgrundlage der Tatgerichte. Zudem kritisiert er die Verschwendung von Steuergeldern für rechtswidrige Überwachungsmaßnahmen.[41]
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Peter Urbach (* 2. Mai 1941 in Posen[1]; † 3. Mai 2011 in Santa Barbara,[2] Kalifornien, USA), genannt „S-Bahn-Peter”, war ein V-Mann und Agent Provocateur des Berliner Verfassungsschutzes in den späten 1960er Jahren.
Die meisten Verfassungsschutzberichte sind verfassungswidrig
"In camera"-Verfahren:
1999 entschied das Bundesverfassungsgericht im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde, dass der alte § 99 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. Abs. 2 Satz 1 VwGO a.F. mit der Rechtsweggarantie des Art. 19 Abs. 4 GG unvereinbar sei, soweit er die Aktenvorlage auch in denjenigen Fällen ausschließt, in denen die Gewährung effektiven Rechtsschutzes von der Kenntnis der Verwaltungsvorgänge abhängt. Weiterhin stellte es klar, dass die Beschränkung des Akteneinsichtsrechts der Verfahrensbeteiligten gem. § 100 Abs. 1 VwGO hinsichtlich der nur für den entscheidenden Spruchkörper bekanntzugebenden Informationen mit dem Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 103 Abs. 1 GG (der eben auch Akteneinsicht umfasst) vereinbar sei, wenn sich erst durch diese Beschränkung der von Art. 19 Abs. 4 GG gebotene effektive Rechtsschutz ermöglichen lässt.
Ob die derzeit gültige Regelung des § 99 VwGO den verfassungsrechtlichen Anforderungen entspricht, ist weiterhin umstritten, da eine "In camera"-Verwertung zu Gunsten des Rechtsschutzsuchenden immer noch ausgeschlossen ist.[2] Quelle
Wilhelm Franz Canaris (* 1. Januar 1887 in Aplerbeck bei Dortmund; † 9. April 1945 im KZ Flossenbürg) war ein deutscher Admiral und während der Zeit des Nationalsozialismus von 1935 bis 1944 Leiter der Abwehr, des militärischen Geheimdienstes der Wehrmacht.
Reinhard Gehlen (1902–1979), Leiter der Organisation Gehlen und erster Präsident des Bundesnachrichtendienstes (Cousin von Arnold Gehlen)
Von
Admiral Canaris - Chef des Geheimdienstes
Hitlers Spionagechef Wilhelm Canaris
Chef der Deutschen Abwehr Wilhelm Canaris
über die Organisation Gehlen zum BND, dessen 1. Präsident Generalmajor Reinhard Gehlen war, der Reinhard Gehlen war, der an den Vorbereitungen für das Unternehmen Barbarossa, den Überfall auf die Sowjetunion im Juni 1941, beteiligt war.
Otto John, der 1. Chef des BRD Verfassungsschutzes ging in die DDR.
Otto John (* 19. März 1909 in Marburg; † 26. März 1997 in Innsbruck) war von 1950 bis 1954 der erste Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz in der Bundesrepublik Deutschland. In Anbetracht dieser herausragenden Stellung im westdeutschen Nachrichtendienst verursachte sein Auftauchen in der DDR im Juli 1954 einen der größten politischen Skandale in der frühen Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.
Außerdem klagte er den wieder wachsenden Einfluss früherer Nationalsozialisten in der Bundesrepublik an; namentlich nannte er Bundesvertriebenenminister Theodor Oberländer und Reinhard Gehlen, den Präsidenten des Bundesnachrichtendiensts und früheren Chef der ”Abteilung Fremde Heere Ost” der Wehrmacht.
In den Dokumenten des amerikanischen Nachrichtendienstes OSS wird die Abwehr unter dem Codenamen Organisation 659 geführt. Manchmal bezeichnete man mit 659 auch Admiral Canaris persönlich.
das Reichssicherheitshauptamt in schneller Folge die Kontrolle über die gesamte deutsche Spionageabwehr und Geheimdiensttätigkeit übernommen.
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Admiral Canaris Leiter der Abteilung Z des Amtes Ausland Abwehr
Canaris-Spionageapparat galt als Hitlers Wunderwaffe
Personalübernahme - daraus wurde der Geheimdienst Gehlen aus dem der Verfassungsschutz hervorging
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Geheimdienst-Zentrale
Wo Deutschlands Super-Spione residieren
Datenleck beim BND: Einige Baupläne für die neue Zentrale in Berlin sind verschwunden. Ein ärgerlicher Vorgang. Denn von 2014 an sollen Deutschlands Spione von dem gigantischen Komplex aus die Welt beobachten.
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