Norbert Blüm wütet gegen unfassbare Justiz-Irrtümer

Einspruch!: Wider die Willkür an deutschen Gerichten.
Eine Polemik
Gebundene Ausgabe – 15. September 2014
von Norbert Blüm  (Autor)
Verlag: Westend (15. September 2014)
ISBN-10: 3864890667
ISBN-13: 978-3864890666
Kundenrezensionen:
Wer den Glauben an die deutsche Rechtsprechung bis heute noch besessen hat, der wird durch das Lesen dieses Buchs eines Besseren belehrt. Fälle wie G. Mollath vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth sind inzwischen öffentlich geworden und belegen, dass Norbert Blüm die Willkür an deutschen Gerichten zu Recht anprangert. Leider fehlt es bisher an größerer Opposition in unserer Gesellschaft, um diese Institution und deren handelnde Personen auf den Boden zurück zu holen.
Für jeden Richter und Anwälte in unserem Lande sollte dieses Buch zur Pflichtlektüre werden!
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Ex-Arbeitsminister kritisiert deutsche Gerichte
So wütet Norbert Blüm gegen unfassbare Justiz-Irrtümer

Jahrelang hat er für die Rente gekämpft. Nun knöpft sich Norbert Blüm die deutsche Justiz vor: In seinem neuen Buch prangert er Urteile an, die an Zynismus und Tragik kaum zu überbieten sind.

In seinem neuen Buch “Einspruch!“ lässt Blüm am deutschen Rechtssystem kein gutes Haar. Er wittert eine „Verlotterung der dritten Gewalt in unserem Land“. Die Justiz in Deutschland nennt er ein „System der Willkür und Arroganz“.

Wie Blüm zu dieser Meinung kommt? Er hat mit Menschen im ganzen Land gesprochen – und so von vielen zweifelhaften Prozessen und Urteilen erfahren.

FOCUS Online dokumentiert die schlimmsten Fälle aus Blüms Buch.
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Norbert Blüm von Justiz enttäuscht
„Meine Vorstellung von Recht und Gerichten war Kinderglaube"

Der frühere CDU-Sozialpolitiker und langjährige Arbeitsminister Norbert Blüm rechnet mit der deutschen Justiz ab. Im Interview spricht er über seine Enttäuschung, die Überheblichkeit von Richtern und die Missachtung des Menschlichen.

Herr Blüm, in Ihrem Buch „Einspruch“, das am Montag erscheint, stellen Sie die Justiz an den Pranger und kritisieren Richter. Wie kamen Sie zu dem Thema?

Durch einen Fall am Familiengericht im Bekanntenkreis. Mein Eindruck ist, dass am Familiengericht Wahrheit und Gerechtigkeit keine Rolle mehr spielen. Das Familienrecht hat sich abgekoppelt, es ist ein Insolvenzrecht geworden. Die Ehe ist nur noch ein Bündnis auf Zeit. Überall wird von Nachhaltigkeit gesprochen, hier nicht. Man kann seinen Ehepartner leichter loswerden als einen Mieter. Das liegt auch an den Gesetzen. Aber die Richter scheinen sie in einer Art vorauseilendem Gehorsam vollstrecken zu wollen.

Von Kachelmann über Wulff zum NSU-Verfahren handeln Sie auch viele andere Fälle kritisch ab. Wie begründen Sie Ihr hartes Urteil? .....

Sollte mehr Öffentlichkeit in die Gerichtssäle kommen, etwa durch Kameras?

Öffentlichkeit hat eine heilsame Wirkung, sie ist eine Waffe der Machtkontrolle. Das ist nicht eine Frage der Kamera, sondern der öffentlichen Rechtfertigung. Die Kamera ist mit Vorsicht zu gebrauchen. Wir wollen keinen Pranger. Mir geht es aber nicht um neue Paragrafen. Mir geht es darum, Gewohnheiten infrage zu stellen. Richter sollten nicht beleidigt sein, sondern an der Debatte teilnehmen.

Der Gerichtssaal ist keine Tabuzone.
Er ist auch kein Ort für Deals wie im Fall Ecclestone.
Recht ist kein Geschäft. Justitia ist keine Ablasshändlerin.
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“Eine einigermaßen unabhängige Justiz, die nicht einseitig den Herrschenden dient, bedarf der Kontrolle und Kritik durch eine demokratische Öffentlichkeit”
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Norbert Blüm
"Vom Recht verstehe ich wenig bis nichts"
In seinem neuen Buch "Einspruch" führt der ehemalige Bundesarbeitsminister Norbert Blüm einen wütenden Feldzug gegen Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte – kurz, gegen die gesamte deutsche Justiz.
Ein heftiger Widerspruch
Ein Gastbeitrag von Thomas Fischer
Weitere Artikel von Thomas Fischer
Fischer im Recht


RECHT ODER GERECHTIGKEIT
DIE JUSTIZ AM ABGRUND.
- oder die Frage nach der Moral in der Justiz
Taschenbuch – 19. August 2014
von Christian Lukas-Altenburg (Autor)

Christian Lukas-Altenburg beschreibt bedenkliches Handeln in der Justiz und verweist auf so manche Justizirrtümer und stellt die Frage nach der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland Zeigt Beispiele und beschreibt unter anderem auch Kriminelle Seilschaften in der Justiz
ISBN-10: 3737505225
ISBN-13: 978-3737505222
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Politische Justiz in unserem Land
Verlag: Grohmann, P (2. Dezember 2013)
Sprache: Deutsch
ISBN-10: 3944137353
ISBN-13: 978-3944137353

Kundenrezensionen:
Ein besonderes Buch über die Justiz in Baden-Württemberg
S21 hat es ans Licht gebracht. Es gibt massive Probleme und parteilichkeiten in allen Ebenen der Justiz in unserem Land. Das wird deutlich dargelegt, das Vorwort schrieb die ehemalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin
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Eine Sammlung von Beispielen, herausgegeben von Jörg Lang für Die AnStifter und die Kontext:Wochenzeitung
Mit einem Vorwort von Herta Däubler-Gmelin
Mit Beiträgen von Hermann G. Abmayr, Jürgen Bartle, Thomas Fischer, Peter Grohmann, Janka Kluge, Roland Kugler, Jörg Lang, Lothar Letsche, Dieter Reicherter, Gangolf Stocker, Wolfram Treiber und (in Memoriam) Richard Schmid
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Die Dunkelziffer bei Fehlurteilen ist sehr hoch!

"Super-Gau in der Justiz-Geschichte"
Wenn der Richter sich irrt

Der renommierte Jurist und Journalist Thomas Darnstädt beschreibt anhand wahrer Fälle, wie leicht Unschuldige in die Fänge der Justiz geraten können. Selten kommt es heraus, wenn Richter sich irren - umso unbefangener sind sie bei der Wahrheitsfindung.
Quelle
Eigentlich sollte vor Gericht gelten: "Im Zweifel für den Angeklagten". Doch ist dem auch so? Zeigen nicht vielmehr die jüngsten spektakulären Fehlurteile, wie schnell man zu Unrecht im Gefängnis oder in der Psychiatrie landen kann?

Zwar gibt es keine amtliche Statistik, die Justizirrtümer auflistet. Und die Zahl der Wiederaufnahmeverfahren ist mit offiziell 1176 bei 800.000 Fällen im Jahr 2010 verschwindend gering. Allerdings rechnen einige Juristen mit einer hohen Dunkelziffer bei Fehlurteilen. Besonders verheerend ist die Einschätzung von Ralf Eschelbach, Richter am Bundesgerichtshof, den Darnstädt zitiert: Dass es "kaum falsche Strafurteile gebe", sei eine "Lebenslüge der Justiz", so Eschelbach. Er geht davon aus, dass jedes vierte Strafurteil ein Fehlurteil ist. Konkret hieße das: An jedem Werktag würden in Deutschland 650 Menschen unrechtmäßig wegen einer Straftat verurteilt.

Schließlich begeben sich manche Richter, so Darnstädt, so verbissen auf die Suche nach der Wahrheit, dass sie sich die Realität zurechtlegen, wie sie gerade passt. Oft sind sie dabei offenbar überfordert, die Fakten richtig zu rekonstruieren, wird das doch in der Richterausbildung nicht vermittelt.
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BVerfG:  Richter sind verpflichtet der Wahrheit zu dienen !
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