Recht und Willkür

So, 17. Mai 15 · 14:00-14:45 · ARD-alpha
Mo, 18. Mai 15 · 13:00-13:45 · ARD-alpha
Tele-Akademie: Prof. Dr. Horst Dreier
Die Tele-Akademie ist ein  Angebot für alle interessierten Menschen, sich mit den aktuellen Fragen unserer Zeit auseinanderzusetzen. Sie vermittelt Denkanstöße und Wissen mit Tiefgang, anspruchsvoll aber verständlich. Namhafte Redner aus allen Gebieten der Wissenschaft, Gesellschaft und Kultur nehmen jede Woche Stellung zu Themen, die über den Tag hinaus von Bedeutung sind. Willkür ist der Inbegriff der Ungerechtigkeit. Tyrannische und totalitäre Ordnungen bezeichnen wir als Willkürherrschaften.  Die Tele-Akademie ist ein  Angebot für alle interessierten Menschen, sich mit den aktuellen Fragen unserer Zeit auseinanderzusetzen. Sie vermittelt Denkanstöße und Wissen mit Tiefgang, anspruchsvoll aber verständlich. Namhafte Redner aus allen Gebieten der Wissenschaft, Gesellschaft und Kultur nehmen jede Woche Stellung zu Themen, die über den Tag hinaus von Bedeutung sind. Willkür ist der Inbegriff der Ungerechtigkeit. Tyrannische und totalitäre Ordnungen bezeichnen wir als Willkürherrschaften. Das Bundesverfassungsgericht hat Willkür bestimmt als "die tatsächliche und eindeutige Unangemessenheit der gesetzlichen Maßnahme im Verhältnis zu der tatsächlichen Situation, deren sie Herr werden soll". Wenn wir uns aber auf das in Willkür auch steckende Moment des subjektiven Willens besinnen, so eröffnen sich auch positive Konnotationen: Willensfreiheit, die grundrechtsgestützte Selbstbestimmung des Einzelnen und die demokratische Selbstorganisation eines politischen Gemeinwesens.
Schauspieler: Gábor Toldy
Webseite


s. a.:
Tele-Akademie: Prof. Dr. Michael Stolleis
Rechtsstaat und Unrechtsstaat im 20. Jahrhundert
Vortrag (Kultur - Kultur allgemein)
Beschreibung
Prof. Dr. Stolleis spricht über die tägliche Herausforderung, den Rechtsstaat, die historische Errungenschaft einer freien Gesellschaft, zu erhalten: Er ist nichts Selbstverständliches.  Der Rechtsstaat ist auf Institutionen und Verfahren, vor allem aber auf die kritische Aufmerksamkeit seiner Bürger angewiesen. Der Unrechtsstaat konnte sich in Europa nach dem Ersten Weltkrieg ausbreiten, das bleibt bis heute ein Mahnmal.  Aufgrund der Krisen des 20. Jahrhunderts gewannen diejenigen Kräfte die Oberhand, welche die parlamentarische Demokratie, die Gewaltentrennung, die Achtung der Grundrechte und den Rechtsstaat mit Hilfe von antiliberaler Propaganda und Gewalt beseitigten. Inzwischen sind die rechten und linken Diktaturen aus Europa weitgehend verschwunden. Dennoch ist der Rechtsstaat nicht selbstverständlich, weiß der Professor für Öffentliches Recht und Neuere Rechtsgeschichte. Von 1992 bis 2009 war Stolleis Direktor des Max-Planck-Instituts für europäische Rechtsgeschichte.
Mediathek

update:

Bayerisches LSG mit Ohrfeige für Bundeswehr
"irreführend", "nachweislich falsch", "fast grotesk"

Die Bundeswehr muss nach einem Urteil des Bayerischen LSG die Krebserkrankung eines Soldaten als Folge seiner Tätigkeit als Radarmechaniker anerkennen.
Das inzwischen rechtskräftige Urteil lässt kein gutes Haar an der Argumentation der Beklagten.
Den Umgang mit erkrankten Soldaten kritisiert das Gericht in scharfen Worten.
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Häftling beschäftigt Justiz mit Klageflut und verlangt 165.600€ für Verfahrensverzögerung

BSG: Der Anspruch auf rechtliches Gehör sei hier verletzt worden

Können Bürger Gerichte mit Hunderten Verfahren eindecken und dann für die lange Bearbeitung eine Entschädigung verlangen? Jedenfalls dürfen Gerichte auch die von mutmaßlichen Querulanten eingereichten Entschädigungsklagen wegen überlanger Verfahrensdauer nicht pauschal als „offensichtlich haltlos“ behandeln und diese nicht weiter bearbeiten, entschied das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in einem am Donnerstag, 16. April 2015, veröffentlichten Beschluss (B 10 ÜG 8/14 B). Vor Beendigung der Entschädigungsklage müsse der Kläger erst angehört werden. Andernfalls werde sein Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt.
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s. Bundesverfassungsgericht, zur Bedeutung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
Beschluss vom 18.03.2015 - 2 BvR 1111/13 –